Rechtsstaat und Demokratie

44 Vorträge in diesem Themenbereich.

Das Menschenrecht (I): Rechtfertigung bürgerlicher Herrschaft mit der "Natur" der Beherrschten

Datum
Ort
München
Teil1 Einleitung
Teil2 Das Recht: Staatlich erlassene Lizenz aller Interessen scheidet in 'erlaubt' und 'verboten'
Teil3 Das Menschenrecht: Ein widersprüchliches Konstrukt begründet einen Freibrief für die staatliche Herrschaft über die Bürger - Der Bedarf an staatlicher Legitimation gründet auf dem Gegensatz der Obrigkeit zu den Untertanen
Teil4 Die Konstruktion des Menschen als Legitimationsinstanz staatlicher Herrschaft - Der Wille ohne Inhalt genießt Respekt: Abstraktion von allen Interessen - Exkurs zur Folter - Diskussion: Strafrecht
Teil5 Der freie Wille unter dem Regime des Eigentums
Teil6 Diskussion: Ist der Mensch ein gewalttätiger Chaot, der deshalb eine Herrschaft braucht?
Teil7 Das (Eigen-)Lob der men

Steuer, Steuerhinterziehung, Steuerfahndung: Der Kampf um die Zwangsabgaben wird härter

Datum
Ort
Nürnberg

Beim Thema Steuern wissen die größten Patrioten, dass der Satz nicht stimmt, mit dem sie sonst jede Kritik am Staat zurückweisen: Der Satz nämlich, der Staat seien „Wir alle“. Diese Weisheit passt vielleicht für andere, die das Steuerzahlen vermeiden. Bei sich selbst kennt jeder den Gegensatz zwischen dem Ich und dem merkwürdigen „Wir“, das mir mein Geld wegnimmt. Tatsächlich sind die Steuern kein Tausch; die politische Herrschaft eignet sich von den Bürgern verdientes Geld ohne Gegenleistung an – allein auf Basis ihrer Hoheit. Steuern sind die einzige Form der Enteignung, die in der Gesellschaft des privaten Eigentums legal ist.

Krise, Krisenpolitik und der Protest dagegen

Datum
Ort
München
Teil 1: Vorbemerkung
Teil 2: Die Proteste gegen die Krise und ihre Kritik (siehe auch die Zitate)
Gegenaufklärung: Klarstellungen zur Krisenpolitik - Auskünfte über die Normalität von Staat und Kapital
Teil 3: Staat und Staatsverschuldung - Vorgriff auf kreditbefeuertes Wachstum - Staatschuldenkrise
Teil 4: Krise und staatliche Krisenbewältigung
Teil 5: Der Protest: Ruf nach Beschäftigung - Die Empörung demokratischer Bürger
Teil 6: Diskussion
 

Nazi-Trio ermordet Ausländer – und wer gilt als Opfer? Deutschland und seine Staatssicherheit

Datum
Ort
Hamburg

Teil 1 - 3:
- Einleitung: Drei Neonazis ermorden Ausländer. Opfer sind  Deutschlands Ansehen und die nationale Sicherheit,.erklären Politiker.
- Mörderischer Ausländerhass gehört nicht zu Deutschland, sagt die Kanzlerin.
Von wegen! Eine Widerlegung in zehn Schritten.
Teil 4: Die Sicherheitsdienste hätten versagt, heißt die Selbstkritik von Verfassungsschützern. Stimmt das eigentlich? - Politik erklärt Neonazis zu "Terroristen" und die NPD für deren "Humus". Mit Konsequenzen.
Teil 5: Diskussion